Neues Deutschland

Berlin (ots) - Der langjdhrige Vorsitzende der Linkspartei Lothar Bisky hat den wegen angeblich unkorrekt abgerechneter Fl|ge und unangemessen hoher Eink|nfte in der Kritik stehenden Parteichef Klaus Ernst verteidigt. Im Gesprdch mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Samstagausgabe) meinte Bisky mit Blick auf Ernsts Parteigehalt, das dieser neben den Eink|nften als Bundestagsabgeordneter bezieht, es gebe keinen Grund, warum Parteivorsitzende weniger Eink|nfte haben sollten als Fraktionsvorsitzende. Diese erhielten in der Regel doppelt so hohe Didten wie andere Abgeordnete, ;ohne dass ein Hahn danach krdht+, so Bisky. Der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament und der Partei der Europdischen Linken begr|ndete seine Auffassung mit den zusdtzlichen Aufwendungen eines Parteichefs. Zudem wirke dessen gleichwertige Bezahlung Tendenzen entgegen, die Vorstdnde der Partei als nachrangig gegen|ber den Fraktionen im Bund und in den Ldndern anzusehen. Anderenfalls kvnnte der Vorsitz zudem nur von Personen |bernommen werden, die es ;sich leisten kvnnen+. Zu den von Ernst angeblich falsch abgerechneten Reisekosten sagte Bisky, das Ergebnis der Untersuchungen m|sse abgewartet werden. Er zeigte sich |berzeugt, dass Ernst korrekt gehandelt habe. Rechtliche Grauzonen, welche Abrechnung wo zu erfolgen hat, gebe es in allen Abgeordnetengesetzen. Diese stvrten sonst niemanden. Es sei absurd zu glauben, dass Ernst hier ;irgendwo f|nf Euro hdtte gewinnen wollen+.

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