Mazedonien: Parlament stimmt Umbenennung in Nordmazedonien zu

Die??griechische Provinz Mazedonien und der gleichnamige Balkanstaat streiten um den Namen. Nun hat das Parlament des Landes einer Namens??nderung zugestimmt. Damit ist die ??nderung jedoch noch nicht endg??ltig.

Mazedoniens Ministerpr??sident Zoran Zaev
GEORGI LICOVSKI/EPA-EFE/REX

Mazedoniens Ministerpr??sident Zoran Zaev


Das Parlament des s??dlichen Balkanlandes Mazedonien hat einer Umbenennung in Nordmazedonien zugestimmt. F??r die entsprechende Verfassungs??nderung, die den Namensstreit mit der griechischen Provinz Mazedonien beilegen soll, stimmten am Freitagabend 81 der 120 Abgeordneten. Damit wurde die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit knapp erreicht. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung daf??r, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit w??rde f??r Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat. Au??enminister Heiko Maas (SPD) begr????te das Votum.

Im letzten Juni hatten sich der sozialdemokratische Ministerpr??sident Zoran Zaev und sein griechischer Kollege Alexis Tsipras darauf geeinigt, dass Griechenland seine Blockadehaltung gegen??ber Mazedonien beendet, sobald sich der n??rdliche Nachbar in Nordmazedonien umbenennt. Nationalisten beider L??nder lehnen diese L??sung ab. Sie begr??nden das mit Bef??rchtungen, dass sie dadurch ihre nationale Identit??t verlieren k??nnten. Die nationalistische Opposition des Landes nahm an der Abstimmung nicht teil.

Mazedonien h??lt fest, keine Anspr??che auf Nachbargebiete zu erheben

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Das Land Mazedonien wurde im Zuge des Zerfalls Jugoslawiens unabh??ngig. Unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abk??rzung: FYROM) wurde es 1991 Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namens??nderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) tr??gt.

Mit der Abstimmung am Freitagabend ??nderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namens??nderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festh??lt, dass Mazedonien keine Anspr??che auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Griechisches Parlament muss Namens??nderung noch zustimmen

Zaev hatte bis zuletzt intensiv mit albanischen Parteien verhandelt, die Garantien f??r den Schutz ihrer Rechte in der novellierten Verfassung verlangt hatten. Mazedonien wird mehrheitlich von slawischen Mazedoniern bewohnt. Die Albaner machen rund 25 Prozent der Bev??lkerung aus. Daneben gibt es noch Serben und Roma in dem Balkanland.

Nun liegt es an Griechenland, den Namensstreit endg??ltig beizulegen. Zwar braucht Tsipras in seinem Parlament nur eine einfache Mehrheit, um die Mazedonien-Frage zu l??sen. Doch da ihm der Koalitionspartner, die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, in dieser Angelegenheit nicht folgen will, muss sich Tsipras eine neue Mehrheit suchen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihn am Donnerstag in Athen getroffen hatte, st??rkte ihm dabei den R??cken. In einem TV-Interview vor zwei Tagen gab sich Tsipras optimistisch: "Ich bin mir sicher, ich werde diese Mehrheit bekommen."

Maas zeigte sich zuversichtlich, dass auch Athen zustimmen werde. "Die L??sung des Namensstreits zwischen Skopje und Athen ist auf der Zielgeraden", teilte er am Freitagabend in Berlin mit. Er setze darauf, dass auch das griechische Parlament der Vereinbarung nun zustimmen werde und dass das Land Nord-Mazedonien dann bald der NATO beitreten und Beitrittsgespr??che mit der EU er??ffnen kann."

kko/dpa



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