Aff??re um Amri-Anschlag
Mecklenburg-Vorpommerns Verfassungsschutzchef muss gehen
Zuletzt verteidigte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Renz seinen Landesverfassungsschutz noch gegen Kritik. Nun ist Beh??rdenchef Reinhard M??ller nach einer Aff??re um V-Mann-Aussagen ??ber den Attent??ter Anis Amri sein Amt los.
Reinhard M??ller, Leiter des Landesverfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern, ist nun im einstweiligen Ruhestand
Foto: Bernd W??stneck??/ dpa
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Torsten Renz (CDU) hat den Leiter des Landesverfassungsschutzes, Reinhard M??ller, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Nachfolger M??llers wird der fr??here Vizechef des Landeskriminalamtes, Thomas Krense.
Der Minister zieht damit personelle Konsequenzen aus dem Agieren der Beh??rde im Fall Anis Amri. Dieser hatte am 19. Dezember 2016 in Berlin einen Lastwagenfahrer erschossen und war dann mit dessen Fahrzeug ??ber den Weihnachtsmarkt an der Ged??chtniskirche gerast, wo er elf Menschen t??tete.
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Ex-Verfassungschef M??ller hatte einger??umt, eine V-Mann-Aussage zum m??glichen Umfeld Amris 2017 sei nicht sofort an die zust??ndigen Ermittler weitergereicht worden. Die Angaben seien damals als nicht glaubw??rdig eingestuft worden, hie?? es zur Begr??ndung.
Der Informant wollte nach eigener Aussage im Februar 2017 in Berlin geh??rt haben, dass Amri bei der Vorbereitung des Anschlags und seiner anschlie??enden Flucht Unterst??tzung von einer Familie mit arabischen Wurzeln erhalten haben sollte. Tats??chlich kamen die Ermittler sp??ter zu dem Ergebnis, dass diese Angaben des als zweifelhaft geltenden V-Mannes wohl falsch waren.
Fr??here Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern hatten im Untersuchungsausschuss des Bundestags zu dem Anschlag ausgesagt, Vorgesetzte h??tten diese Hinweise eines Informanten auf m??gliche Helfer Amris aus dem Berliner Clanmilieu nicht an die ermittelnden Polizisten weitergeben wollen.
Generalbundesanwalt Peter Frank sagte, er h??tte es f??r richtig gehalten, wenn das Bundeskriminalamt und seine Beh??rde damals sofort informiert worden w??ren. Dort erfuhr man von der Information jedoch erst 2019 ??? weil sich ein V-Mann-F??hrer selbst an die Bundesbeh??rden gewandt hatte. Letztlich lie??en sich die Angaben jedoch nicht best??tigen.
