Putschfolgen
EU k??ndigt Sanktionen gegen Milit??rvertreter in Myanmar an
In Myanmar demonstrieren weiter Zehntausende gegen den Milit??rputsch. Die Europ??ische Union bringt nun Sanktionen auf den Weg ??? will damit aber nicht die Bev??lkerung treffen.
Zehntausende demonstrieren in Myanmar f??r die Demokratie
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Santosh Krl / imago images/ZUMA Wire
Nach dem Putsch in Myanmar wird die Europ??ische Union Sanktionen gegen Vertreter des Milit??rs verh??ngen. Die EU-Au??enminister h??tten dazu eine ??politische Einigung?? erzielt, sagte der Au??enbeauftragte Josep Borrell nach Beratungen in Br??ssel. Dar??ber hinaus w??rden finanzielle Unterst??tzungen aus der EU-Entwicklungshilfe zur??ckgehalten, die f??r Reformprogramme der gest??rzten Regierung in Myanmar bestimmt waren.
Zuvor hatten die EU-Staaten lediglich mit Sanktionen gegen Milit??rvertreter ??und deren wirtschaftliche Interessen?? gedroht. Als Reaktion auf die Ereignisse in dem Land h??tten die Minister nun aber ??gezielte Ma??nahmen beschlossen??, sagte Borrell. Eine konkrete Liste mit Betroffenen m??sse noch ausgearbeitet und separat beschlossen werden, gegen sie w??rden Einreiseverbote verh??ngt, m??gliche Verm??gen in der EU w??rden eingefroren.
Borrell betonte, dass man mit den Sanktionen nicht die Bev??lkerung Myanmars treffen wolle. Er sprach sich deshalb daf??r aus, Handelsvorteile beizubehalten. Eine Abschaffung der Pr??ferenzen w??re ??sehr sch??dlich f??r die Bev??lkerung?? und w??rde vor allem Frauen in der Textilbranche treffen, sagte Borrell. Ausgenommen von den Handelsvorteilen sollen Waffengesch??fte sein.
Der Milit??rputsch vom 1. Februar hatte eine zehnj??hrige Phase des demokratischen Wandels in dem s??dostasiatischen Land beendet. Die Milit??rs sehen sich seitdem massiven Protesten gegen??ber und reagieren zunehmend mit Gewalt gegen Demonstranten. Vier Menschen wurden bislang bei den Protesten get??tet, mehr als 600 festgenommen. Am Montagmorgen fand in dem Land Medienberichten zufolge ein Generalstreik mit Zehntausenden Teilnehmern statt.