USA Trump erkl??rt nationalen Notstand in der Telekommunikation

Zum "Schutz vor ausl??ndischen Feinden" hat Donald Trump es US-Unternehmen per Dekret untersagt, bestimmte Telekommunikationstechnik zu nutzen. Das k??nnte vor allem ein chinesisches Unternehmen treffen.

Donald Trump will die USA durch das Dekret vor "ausl??ndischen Feinden" sch??tzen
Evan Vucci/DPA

Donald Trump will die USA durch das Dekret vor "ausl??ndischen Feinden" sch??tzen


US-Pr??sident Donald Trump hat den nationalen Notstand in der Telekommunikation erlassen. Per Dekret r??umte er der US-Regierung damit umfassende M??glichkeiten ein, gegen ausl??ndische Telekom-Unternehmen vorzugehen. Das Wei??e Haus erkl??rte am Mittwoch, die Ma??nahme sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet. Es wird aber angenommen, dass Trump damit China und das dort angesiedelte Unternehmen Huawei treffen will.

Huawei, einer der gr????ten Telekommunikationsausr??ster der Welt, wird von den US-Beh??rden seit langer Zeit verd??chtigt, seine unternehmerischen Aktivit??ten zur Spionage f??r China zu nutzen. Mit China befinden sich die USA in einem Handelskonflikt: Seit mehr als einem Jahr ??berziehen sich die beiden gr????ten Volkswirtschaften der Welt gegenseitig mit Strafz??llen.

Das US-Handelsministerium schob der Mitteilung des Wei??en Hauses eine Erkl??rung hinterher, wonach es ausreichend Anlass zu der Annahme gebe, dass Huaweis Aktivit??ten den nationalen Sicherheitsinteressen oder au??enpolitischen Interessen der USA zuwiderliefen. Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren wolle, m??sse daf??r k??nftig eine Lizenz erwerben. Diese k??nne verweigert werden, wenn nationale Sicherheitsinteressen ber??hrt seien.

Das Land vor "ausl??ndischen Feinden" sch??tzen

Das Dekret erlaubt der US-Regierung nun, umfassende Gesch??ftst??tigkeiten zwischen amerikanischen Unternehmen und Firmen aus Staaten, die als "Gegner" identifiziert sind, zu unterbinden - was selbst in den USA umstritten ist. Kritiker glauben, dass die 5G-Technik dort ohne die Chinesen erst viel sp??ter fl??chendeckend nutzbar sein k??nnte.

"Der Pr??sident hat deutlich gemacht, dass diese Regierung tun wird, was n??tig ist, um die Sicherheit Amerikas zu gew??hrleisten", hei??t es in einer Mitteilung des Wei??en Hauses. Es gehe darum, das Land vor "ausl??ndischen Feinden" zu sch??tzen, die aktiv und zunehmend Anf??lligkeiten in der Informations- und Kommunikationstechnologie ausnutzten. Das Handelsministerium sei k??nftig berechtigt, alle Gesch??fte zu unterbinden, die ein nicht akzeptables Risiko f??r die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten oder die Sicherheit von Amerikanern darstellten.

Als Reaktion auf die Ank??ndigung Trumps erkl??rte Huawei, durch Beschr??nkungen w??rden die Rechte des Unternehmens verletzt. Auch w??rden die USA ohne Huawei bei der Bereitstellung von 5G zur??ckbleiben, Unternehmen und Verbraucher dadurch benachteiligt. Huawei sei "bereit und gewillt, mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten und wirksame Ma??nahmen zur Gew??hrleistung der Produktsicherheit zu treffen".

Trump trifft sich Ende Juni mit Xi - und reist auch nach S??dkorea

Zu einem direkten Treffen von Trump mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping wird es wohl schon Ende Juni kommen: Dann findet im japanischen Osaka der G20-Gipfel der f??hrenden Industrienationen statt. Am Montag hatte Trump angek??ndigt, er werde sich in Osaka mit Xi treffen.

Am Rande des Gipfels will Trump auch S??dkorea besuchen, wie seine Sprecherin Sarah Sanders nun mitteilte. Er werde sich mit Pr??sident Moon Jae In treffen, ein genaues Datum und ein Ort f??r das Treffen wurden bisher nicht genannt. Trump und Moon wollten ihre Anstrengungen fortsetzen, eine vollkommen ??berpr??fbare nukleare Abr??stung Nordkoreas zu erreichen, hei??t es. Au??erdem sollen die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und S??dkorea gest??rkt werden.

hba/dpa/AFP

insgesamt 39 Beitr??ge
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Seite 1
meinerseits 16.05.2019
1. Passt ins Bild.
Ich habe bereits mehrfach gepostet, dass mich seit geraumer Zeit eine Vermutung nicht losl??sst: Es muss wohl eines gewissen Grades von Hellsichtigkeit bed??rfen, zu erkennen, wie alles Verhalten von Trump leicht erkl??rt und eingesch??tzt werden kann. Ob es um Meldungen, "Analysen" oder Kommentare vonseiten der Medien geht oder um Leser-Kommentare, fast allen Beitr??gen fehlt diese Art von Hellsichtigkeit, Zu welchem Trump-Thema auch immer... Dabei erweist sich die mit solcher Art von Hellsichtigkeit gewonnene Erkenntnis doch m. E. als in allen F??llen zutreffend und vollst??ndig erkl??rend. Auch f??r diese neueste Trump-Groteske. Trump ist ein Charakter, der als Prototyp des typisch amerikanischen Business-Tycoons gesehen werden muss. Ungebildet, stillos und dumm, sozial verkommen, egomanisch seit der fr??hesten Kindheit. Aufgewachsen in einem Milieu des Materialismus, des realen Sozialdarwinismus, des $, der Show, in einem Land, in dem Bildung, Menschlichkeit, soziales Miteinander in den letzten 50 Jahren verdorrt sind. Trump, archetypischer schlitzohriger Immobilienhai, ist v??llig eins mit sich: er ist Macher, Besitzer, Manager der gr??ssten aller US Corporations: der Vereinigten Staaten. Und genau so verh??lt er sich in allen Punkten. Und so beleuchtet kann man alle seine Aktionen, seine vor Mikrofon und Kamera gesprochenen infantilen Worte, jeden seiner Tweets, als v??llig koh??rent ansehen. Dass Trump NICHT ist, was er meint er sei, wird Trump nie begreifen. Und das haben wohl auch die meisten Amerikaner offenbar nicht verstanden. Pr??sident der USA ist f??r sie nichts als ein Titel. Pr??sident der USA ist aber in Wirklichkeit eine Identit??t. Die, die Trump um sich schart, sind konsequenterweise nach den Kriterien eines solchen schlitzohrigen Moguls definiert. Pompeo hat es in diesem Interview deutlichst ausgesprochen: https://edition.cnn.com/videos/politics/2019/03/18/mike-pompeo-trump-tweet-joke-sot-vpx.cnn Denjenigen, denen das bisschen n??tiger "Hellsichtigkeit" abgeht, verhalten sich wie "Kunstkenner", die beim Verweilen vor einem Original von Chagall und einem von Picasso zun??chst die chemische Zusammensetzung der aufgetragenen Farben vergleichsweise analysieren und dann als N??chstes zun??chst mal ihre qualifizierte Preissch??tzung vornehmen...
theos001 16.05.2019
2.
Paranoia und Angst. Anders k??nnen die Konservativen nicht regieren. Die Bev??lkerung tut mir schon leid - wenn man tagein tagaus mit Terror, gewalt, panik, paranoia usw. ??bersch??ttet wird, f??ngt man irgendwann an es zu glauben. Auch wenn die tats??chliche Gefahr nichtmal 10% davon betr??gt was man ihnen wei?? machen will. Republikaner schreien Wolf seit Jahrzehnten und geben sich dann als bestm??glicher Besch??tzer aus.
bernteone 16.05.2019
3. F??r Trump sind alle Gegner
Huawei w??re f??r den Aufbau des G5 Netzes in den USA doch sowieso nicht in Frage gekommen . Da macht einer systematisch dicht und nicht nur gegen China . Das die Autoz??lle vielleicht doch noch nicht kommen ist mit Sicherheit nur dem Handelskrieg mit China geschuldet , Kampf an allen Fronten w??re dann auch f??r Amerika ein harter Brocken , aber das brennt Trump mit sicher unter den N??geln .
siri_paibun 16.05.2019
4. Terror aus dem Telefon.....
ja, da ist die t??gliche Posse aus dem Hause Trump. 5g kommt dann in den USA ein wenig sp??ter, und es wird die hervorangende Hardware z.B. der bekannten us-amerikanischen Firma Vorizon eingebaut. Das ist praktisch, dann kann man f??r ein BaclkUp bei der NSA anrufen. Die haben alle deine Daten. Ein Dieb nennt den anderen Dieb einen R??uber. Immer nach dem US-Motto: Quod licet Iovi, non licet bovi. Fragt sich nur, wer der Ochse und wer der Zeus ist.
Daniel B. aus KL 16.05.2019
5. Verloren
Die USA haben den Kampf l??ngst verloren. Und Europa ??brigens auch. Huawei ist unschlagbar voraus. Und selbst Ericsson und Nokia sind von chinesischen Zulieferern abh??ngig, so dass China, sollte es das wollen, ??ber diese Zulieferer alle m??glichen Abh??rl??sungen bei Nokia und Ericsson einschleusen k??nnte. Die USA haben mit dem Verkauf von Lucent den letzten eigenen Provider abgegeben. Huawei hat vor ??ber 10 Jahren bereits zum gro??en Sprung in Richtung Weltmarktf??hrerschaft angesetzt - und ist dort l??ngst gelandet. Ende. Aus. Vorbei. Das Gerumpel von DJT ist leider mal wieder ein Ausdruck von maximaler Hilflosigkeit.
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